Offener Brief an Ministerpräsident Weil

Wir alle haben noch die Bilder der Hochwasserkatastrophe im Harz und Harzvorland vor Augen. Es ist nur wenige Wochen her, da dominierten die Bilder der Hochwasserereignisse die Nachrichten. Ministerpräsident Weil äußerte damals gegenüber der Presse, dass für den Hochwasserschutz mehr getan werden müsse. Richtig! Das ist unsere Meinung schon seit langem. Späte Einsicht ist immerhin auch eine Einsicht.
Trotzdem befürchten wir, es wird auch hier nur bei verbalen Ankündigungen bleiben. Denn Hochwasserschutz fängt immer mit präventiven Hochwasserschutzmaßnahmen an. Und in dieser Beziehung ist die Landesregierung nicht nur ein „Spätzünder“. Das Umweltministerium ist die Instanz, die bis heute wirkungsvollen Hochwasserschutz verhindert.
Wir alle haben gelernt, das Hochwasserschutz ganzheitlich entlang eines Flusses geleistet werden muss – und zwar von allen Anrainerkommunen.
Gerade wir an der Este sind auf dem Weg, eine Hochwasserpartnerschaft zu gründen. Aber es geht SEHR  langsam und verschiedene Gemeinden aus dem Oberlauf verweigern sich.
Kann das so hingenommen werden? Natürlich nicht!
Was tut das Ministerium? Nichts.
Jetzt wäre es an der Zeit, aus Hannover eine Verbandsgründung ähnlich wie an Lühe/Aue anzuschieben, damit endlich die KLEE-Umsetzung beginnen kann.
Genau deshalb haben wir in einem Offenen Brief Ministerpräsident Weil gebeten, sich hierfür aktiv einzusetzen und die notwendigen Schritte zu veranlassen.

Weiter zum Offenen Brief:

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Nichtbeachtung oder sogar Hinhaltetaktik?

Wir haben lange nicht mehr über den Stand zum Niedersächsischen Deichgesetz in Bezug auf das Alte Land berichtet. Wie ist es in dieser Frage weitergegangen?
Zuerst das:
Seit vielen Monaten warten wir auf den Text eines Erlasses. Termine werden nicht eingehalten. Absprachen sind nichts wert. Das trägt nicht gerade zur Vertrauensbildung bei. Neuerdings rufen wir immer im Ministerium an und erkundigen nach dem Fortgang. Immer wieder ist etwas dazwischengekommen. Immer wieder gibt es Zeitverzögerungen. Neue Terminzusagen werden nicht eingehalten.

50-Meterzone in Estebrügge und Moorende

Eigentlich sollten wir einbezogen, zumindest über die Inhalte eines Erlasses informiert werden. Nichts davon ist geschehen – und das ein ganzes Jahr lang!
Jetzt wird aller Voraussicht nach am 7.8. das Thema auf der Tagesordnung des Ausschusses stehen. So war es zumindest angekündigt. Entweder wird wieder nichts passieren oder – wenn ja – sind wir wieder nicht entgegen den Zusagen einbezogen worden.
Das Ganze ist nicht nur eine grobe Missachtung, sondern hat wahrscheinlich auch Methode.

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Landrat Roesberg macht Druck

Unter dieser Überschrift konnten wir schon im März diesen Jahres im BT lesen, dass Landrat H. Roesberg zusammen mit den Landräten von Cuxhaven und Harburg sowie mit den verantwortlichen Deichverbänden bei einem Treffen mit der uns wohlbekannten Staatssekretärin Fr. Kottwitz die Erhöhung der Außendeiche an der Elbe eingefordert haben.

Was dabei auffällt ist, dass der Ton deutlich rauer geworden ist.
Jetzt wird offensichtlich Tacheles geredet und vollkommen zu recht.

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Mit welchen Argumenten will der Landkreis den Esteanliegern die Hilfe gegen das immer höher auflaufende Hochwasser verweigern?

Mit der Verweigerung der Hilfe durch den Landkreis hatten wir nicht gerechnet. Wir waren nicht nur schockiert über die Argumente, sondern sind immer noch richtig „angefressen“.  Hier geht es nicht um ein 100-jähriges Hochwasser, sondern über Grundstücksüberschwemmungen teilweise in niedrigen Lagen bis an die Häuser heran – und das bei kritischen Wetterlagen fast täglich.

Dieses kann sich, wenn sich die Este weiterhin so schnell ändert, sogar zu einem existenziellen Problem ausweiten. Und was sagt der Landkreis?

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Landkreis Stade: Bericht vom Ausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen

Am 24.5. fand eine Ausschusssitzung für Regionalplanung und Umweltfragen statt.
Zwei Punkte standen auf der Tagesordnung, die uns besonders interessierten.
Erstens der Punkt Estepartnerschaft und zweitens das Problem des immer höher auflaufenden Tidehochwassers in der Este. Also haben wir mit 3 Personen diese Sitzung verfolgt.

Zu Punkt 1: Estepartnerschaft

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Auch Buxtehude stimmt der Estepartnerschaft zu!

Am 17.5.2017 fand die Sitzung des Betriebsausschusses der Buxtehuder Stadtwerke statt. Im Betriebsausschuss sitzen anteilig Ratsvertreter aller Fraktionen, und werden zu den laufenden Themen der Stadtwerke unterrichtet.
Diesmal stand das Thema Estepartnerschaft auf der Tagesordnung. Die Diskussion war kurz und eindeutig. Alle Parteien waren einhellig dafür, dass Buxtehude an der Estepartnerschaft teilnimmt.


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Beratungen zum Partnerschaftsvertrag an der Este

Am 2.5.2017 fand die Diskussion im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss ( BPU-Ausschuss) der Gemeinde Jork zum Partnerschaftsvertrag der geplanten Estepartnerschaft statt. Ebenso war der Deichverband 2. Meile eingeladen, um über den geplanten Hochwasserschutzverband an der Lühe/Aue zu berichten.

Zur Erinnerung:
Als Konsequenz und Folge des KLEE-Projektes haben die Landkreise Stade und Harburg die Initiative zur Gründung der Este-Partnerschaft ergriffen. Weiterlesen
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Lühe/Aue überholt die Este

Heute, am 23.3.2017, war in der Presse zu lesen, dass an Lühe und Aue ein Hochwasserschutzverband gegründet werden soll.

Steinkirchen an der Lühe

Es hat dazu letzte Woche eine vom Landkreis Stade getragene Fachkonferenz gegeben, auf der die beteiligten Behörden, Verbände und Kommunen darüber beraten haben.

Mit diesem Beschluss haben Lühe und Aue die Estepartnerschaft überholt.
Das wollen wir keinesfalls kritisieren. Im Gegenteil: Was Landkreis, Deichverbände und Kommunen hier planen, ist wirklich hervorragend. Darüber kann man sich nur freuen.
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Hansestadt Buxtehude: Betriebsausschuss- Sitzung vom 08.03.2017

Über diese Ausschuss-Sitzung hat das Tageblatt schon ausführlich berichtet. Hier nun eine kurze Zusammenfassung der für den Hochwasserschutz wichtigen Punkte.

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Estepartnerschaft wird vorbereitet

Am 15.2. diesen Jahres wurde im Buxtehuder Tageblatt über den Stand zur Gründung der Estepartnerschaft berichtet.
Wie wir bereits informiert haben, planen die Landkreise Harburg und Stade die Gründung einer Estepartnerschaft mit dem Ziel, die KLEE – Ergebnisse umzusetzen. Hierüber wurden wir im November von H. Roesberg und H. Bode informiert und haben diesen Schritt demonstrativ begrüßt.
Dabei bleibt es auch. Es ist auf jeden Fall ein richtiger Schritt, den man unterstützen muss.   Die Planung zur Estepartnerschaft wurde von H. Roesberg gegenüber dem Tageblatt erneut bestätigt und informiert, dass die Gründungsurkunde vorbereitet wird.
Es wurde insbesondere darauf hingewiesen, dass mit der Hochwasser-Partnerschaft Förderungen des Landes Niedersachsen erreicht werden können!
Es wurden aber auch andere Dinge im BT berichtet, die wir hier nicht kommentieren wollen.
Nur so viel:
Unsere dringende Empfehlung an alle beteiligten Partner ist, dass man sich auf die Gründung der Estepartnerschaft konzentrieren sollte und Nebenschaukämpfe vermeidet. Das bringt dieses Projekt nicht weiter.
In der Umsetzung hoffen wir darauf, dass die Landkreise klug vorgehen.
Was meinen wir mit klug?
• Alle beteiligten Kommunen sollten einbezogen werden, auch Hamburg.
• Falls einige Kommunen keine verantwortungsvolle Reaktion gegenüber den Landkreisen zeigen, sollte man nicht „auf den Langsamsten warten“, sondern trotzdem mit der Gründung voranschreiten.
• Die Teilnahme Buxtehudes ist essentiell. Die Buxtehuder Sicherheitsinteressen müssen genauso berücksichtigt werden, wir unsere oder die der Oberlieger.
• Als verantwortlichen Koordinator der Partnerschaft sollte man eine „unabhängige“ Person mit der Aufgabe betreuen, denn das kann der sachlichen und vertrauensvollen Arbeit nur dienlich sein.
• Die Landkreise sollten Kontrolle über die Arbeit der Estepartnerschaft behalten, also zumindest eine dienstrechtliche und sachliche Aufsicht – selbst wenn die Arbeit im wesentlichen „selbstverwaltend“ durchgeführt wird.
In diesem Sinne blicken wir hoffnungsvoll in die Zukunft und wollen uns nicht an Streitigkeiten im Vorfeld beteiligen.
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Das Ausmaß der Datenmanipulation erkennen!

Das Echo des Scheiterns des Planfeststellungsantrages zu den Minideichen klingt immer noch nach. Wie inzwischen allgemein bekannt, hatte der NLWKN ein komplett fehlerhaftes, ja auch manipuliertes Datengerüst zur Rechtfertigung der Minideiche geliefert. Bereits Ende September hatten die Leitung der Buxtehuder Stadtentwässerung und anwesende Ratsmitglieder auf der Betriebsausschusssitzung der Stadtwerke mit dem NLWKN abgerechnet – und zwar heftig, denn es wurde am 28.9. Klartext geredet.
Das ganze hatte jetzt sogar noch ein Nachspiel in Form einer Anfrage von H. Dammann Tamke beim Umweltministerium. Wir konnten jetzt in der Presse nachlesen, dass dieses Ministerium seine Hände in Unschuld wäscht und alles, was sich der NLWKN geleistet hat, für vollkommen normal hält.
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Die Este-Partnerschaft kommt !

Am 25.11.2016 war die IG-Este aus der Gemeinde Jork und aus Hamburg Cranz
zu einem Gespräch bei H. Roesberg und H. Bode in Stade eingeladen. Dieses Gespräch war schon Wochen vorher angekündigt worden, denn es sollte über die nächsten Schritte aus dem KLEE-Projekt informiert werden.
Hochwasser in Estebrügge_2014
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NDG: Was kommt jetzt? Eine wirkliche Konsenslösung oder nur ein weiteres Herumlavieren der Regierungsfraktionen?

Heute, am 28.11.2016, sollte eigentlich die endgültige Beschlussfassung im Umweltausschuss über den Entschließungsantrag der CDU stattfinden. Zur Erinnerung:
Die CDU hatte einen Entschließungsantrag in den niedersächsischen Landtag eingebracht mit dem Ziel, für die Dörfer im Alten Land Bestandsschutz und Rechtssicherheit zu gewähren. Inzwischen hatte die CDU – wie berichtet – einen Kompromissantrag vorgelegt, der nicht mehr die Gesetzesänderung forderte, sondern nur eine entsprechende Rechtsverordnung für das Alte Land.
Die Regierungsfraktionen sind auf Gegenkurs gegangen. Sie lehnen auch eine Rechtsverordnung grundsätzlich ab. Damit gewinnt man fast den Eindruck, dass man die gegensätzlichen Positionen folgendermaßen beschreiben kann:
Uns kommt es auf Bestandsschutz und Rechtssicherheit an!!!
Den Regierungsfraktionen kommt es auf Bestandsschutz und Rechtsunsicherheit an!!!

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Entschließungsantrag der CDU zum NDG: Gehen SPD und Grüne auf Gegenkurs?

Die CDU hatte einen Entschließungsantrag in den niedersächsischen Landtag eingebracht mit dem Ziel, für die Dörfer im Alten Land Bestandsschutz und Rechtssicherheit zu gewähren. Inzwischen hatte die CDU – wie berichtet – einen Kompromissantrag vorgelegt, der nicht mehr die Gesetzesänderung forderte, sondern nur eine entsprechende Rechtsverordnung für das Alte Land.
ausschuss-7-11-2016
Gestern stand das Thema wieder auf der Tagesordnung. Die Diskussion war kontrovers und schwierig.
Hier unsere Zusammenfassung:
1. Die CDU argumentierte, Bestandsschutz der Dörfer und eine wirkungsvolle Rechtssicherheit seien die Ausschlag gebenden Punkte. Dieses werde gerade durch eine Rechtsverordnung erreicht. Ansonsten hätte man sich weit auf SPD/Grüne zubewegt.
2. Die SPD und Grüne argumentierten, eine Rechtsverordnung müsse im Gesetz vorgesehen werden und das sei zurzeit im NDG nicht der Fall. Dieses nennt man „Verordnungsermächtigung“. Also müsse man hier doch formal das Gesetz ändern. Und gerade das sei nach Meinung von SPD und Grünen ausgeschlossen.
Außerdem wird damit aber auch für jeden Erlass gefordert, dass er im Einklang mit dem Gesetz stehen muss. Aber wie soll man bei einer solch willkürlichen Vorgabe überhaupt etwas ändern?

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Entschließungsantrag der CDU zum NDG: Parteiübergreifende Lösung in Sicht?

Die CDU hatte einen Entschließungsantrag in den niedersächsischen Landtag eingebracht mit dem Ziel, für die Dörfer im Alten Land Bestandsschutz und Rechtssicherheit zu erreichen.
Inzwischen haben mehrere Beratungen – auch eine Anhörung – im Umweltausschuss stattgefunden. Wir haben ausführlich darüber berichtet.
SPD und Grüne hatten danach ein Gegenpapier vorgelegt, in dem sie eine Gesetzesänderung des NDG ablehnen, sich trotzdem aber auf „untergesetzlicher Ebene“ für eine Lösung aussprechen. Ebenso wollten sie den Zusammenhang zum ganzheitlichen Hochwasserschutz aufgenommen wissen.
Jetzt legt die CDU einen neuen Antrag vor, der einen großen Schritt auf die Regierungsfraktionen zugeht.

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Scherbenhaufen Minideichplanung: Keine Schadenfreude – aber Hoffnung

Wir wollen uns einleitende Worte zur Minideichplanung sparen. Jeder kennt sie und weiß, wie wir Esteanlieger darüber denken. Auch kennen viele die immer neuen und verwirrenden Berechnungen des NLWKN, die wir schon oft regelrecht auseinandergenommen haben.
Am letzten Mittwoch, den 28.9., fand die Betriebsausschusssitzung der Stadtwerke Buxtehude statt, auf der die Stadtwerke – in der Regel in Person von H. Dittmer als Chef der Stadtentwässerung – Ratsmitgliedern über den Stand der Vorhaben berichtet.
Diesmal stand wieder die Minideichplanung auf der Tagesordnung. Weiterlesen

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WSA installiert Pegelanlage in Moorende

Wie hier an dieser Stelle berichtet hatte uns das WSA zugesagt, unsere Pegellatte
bei der Feuerwehr Estebrügge zu kalibrieren. Wir wollten damit den normalen Hochwasserauflauf in Estebrügge/Moorende dokumentieren.
Inzwischen ist noch mehr geschehen.
Bei der WSA ist eine elektronische Pegeleinheit frei geworden. Diese Messanlage hat dann das WSA sofort für Moorende reserviert. Die Messsonde soll dort 3 Monate lang die Hochwassersituation in Moorende/Estebrügge vermessen.
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Messsonde und elektronische Registrierung vor der Installation

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Jetzt KLEE umsetzen! Kommt eine Verbandsgründung für die Este? Wird das Umweltministerium blockieren oder unterstützen?

Wir leben in einer spannenden Zeit. KLEE ist abgeschlossen – mit einem sehr guten Ergebnis.
Alle Welt – von Initiativen, über Verbände, Kommunen und Landkreise und Presse – loben das Ergebnis. Es soll etwas passieren.
Noch nie war die Chance so groß, dass wir zu einem wirklich nachhaltigen wasserwirtschaftlichen Management an der Este kommen. Viele wollen es.

Aber es kommt auch auf das Ministerium an.

Unsere Befürchtung ist, dass das Ministerium auch die zukünftigen Initiativen aus den Landkreisen Harburg und Stade blockieren wird, so wie sie bisher alles blockiert haben, was in Richtung ganzheitlichen Hochwasserschutzes ging.
Hier wollen wir gleich als IG – Este zusammen mit dem Arbeitskreis Cranz ein Ausrufezeichen setzen!
So etwas geht nicht mit uns.
Wir hatten deshalb am 24.8.  zu einem Pressegespräch in die Gaststätte Hintze in Leeswig geladen. Das Buxtehuder Tageblatt und das Hamburger Abendblatt waren erschienen. Das Wochenblatt war verhindert und wird eine spezielle Information von uns erhalten. Am Vormittag hatten wir noch Gelegenheit, dem NDR Hörfunk über dieses Thema zu informieren.

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Pressegespräch der IG – Este und des Arbeitskreises Cranz

Hier finden Sie die Presseerklärung, die wir abgegeben haben und die wir auch in alle Bereiche der Politik und des öffentlichen Lebens hinein verteilen werden. Gerade jetzt im Kommunalwahlkampf, wo alle Parteien die KLEE-Initiative unterstützen, können diese auch wieder ihre Erwartungshaltung gegenüber dem Ministerium in Hannover einfordern.

Presseerklärung:

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Reisebericht zu den Sielen und Schöpfwerken im Wangerland/Ostfriesland

Termin : 14.Juli 2016
TN :  Arno Hagenah, Bernd Voltmer, Johann Suhr und Christian Janz
Ziel der Exkursion war, die Situation an der Nordseeküste mit der im Alten Land zu vergleichen.
Besonders interessierte uns die Bebauung in der Nähe der Deiche sowie die Ausstattung der
Siele und Schöpfwerke.
Erstes Ziel : Harlesiel
Südlich des zur Nordsee offenen Hafens befindet sich das „Sielgebäude“ mit integriertem
Schöpfwerk westlich der ebenfalls angegliederten Schleuse als Zugang zum Binnenhafen, der südlich dieses Komplexes liegt, dieser kann mit der ca. 400 m entfernten Friedrichsschleuse zum Binnenland abgeschottet werden.
Mehrere Gebäude befinden sich innerhalb der 50 m – Grenze vom NORDSEE-Deich! Auch im westlichen Binnenhafen gibt es Neubauaktivität!
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Einen Hochwasserpegel für Estebrügge/Moorende

Vielleicht haben es einige schon von der Brücke aus gesehen: Wir von der IG-Este haben
am Uferbollwerk an der Feuerwehr Estebrügge eine Pegellatte installiert.
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Damit können wir und wollen wir das tägliche Tidehochwasser verfolgen.Warum machen wir das?

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