Für eine Absenkung der Schließordnung ist ein mehrjähriges Planfeststellungsverfahren notwendig!

Nein, wir wollen sie nicht veralbern. Mit diesem Argument hat der NLWKN die Beibehaltung der bisherigen Schließordnung begründet.
Auch hier ist man erst einmal „baff“ angesichts der Dreistigkeit der Argumentation.

Anlieger an der Este kämpfen für ihre Interessen

Richtig ist: werden bauliche oder andere Änderungen an einem Fluss vorgenommen, müssen die Auswirkungen z.B. auf fremdes Eigentum berücksichtigt werden. Bei deutlichen Auswirkungen wäre dann auch ein Planfeststellungsverfahren notwendig.

Aber hier ist es doch gerade umgekehrt.
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Die letzte Änderung der Schließordnung ist erst 2 Jahre her!

Mit diesem Argument wollen die Gegner einer Änderung der Schließordnung sinngemäß sagen: „Wir ändern nicht so schnell und häufig. Jetzt wird es wieder längere Zeit dauern, bis wir wieder reagieren.“
Hier haben sich die betreffenden Stellen nicht wirklich mit dem Sachverhalt auseinandergesetzt.
2015 haben wir den Vortrag des WSA gehört, der die damalige Änderung der Schließordnung begründete.

Die Este tritt über die Ufer

Die Fakten sind folgende:
Es gab zwei Gründe für diese Änderung.
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Ihr wohnt in einem Überschwemmungsgebiet ………

In dieser Artikelserie setzen wir uns mit den Argumenten derjenigen auseinander, die die Schließordnung des inneren Sperrwerkes nicht anpassen wollen und die Anlieger im Regen stehen lassen wollen.
Ihr Gegenargument lautet:
„Ihr wohnt in einem Überschwemmungsgebiet und habt kein Anrecht auf Hilfe.“ Soll ins Deutsche übersetzt heißen: „Da ist es eben so“ oder „selber schuld.“

Wasser läuft aufs Grundstück der Feuerwehr

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Wenn wir das Sperrwerk früher schließen, verschlickt die Este schneller!!

In diesem Artikel unserer Serie wollen wir uns mit dem unglaublichen Schlick-Argument auseinandersetzen.
Wir haben ja schon viele erstaunliche und unsinnige Argumente gehört. Dieses hat sogar uns noch überrascht.
Als ein Argument gegen eine Änderung der Schließordnung wurde doch tatsächlich ins Feld geführt,  bei einer etwas früheren Schließzeit würde die Este viel schneller verschlicken!!

Uferabbrüche an der Este

Denken wir trotzdem einmal über die Argument nach. Kann da was dran sein?

Dies Argument bedeutet letztendlich, dass alle Schließungen der Este – es waren 206 Vorgänge in 2016 – zur Verschlickung der Este maßgeblich beigetragen haben.

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Häuser entlang der Este schützen: Es kostet zuviel!!!!??

Es kostet zu viel!!!!!  Diesmal setzen wir uns dem Argument auseinander, die zusätzlichen Schließungen (ca. 60) würden zu viel kosten.
Dieses Argument wurde uns entgegengehalten, als wir um eine Anpassung der Schließordnung für das Innere Sperrwerk in Cranz gebeten hatten. Lesen Sie/Ihr bitte die zwei vorhergehenden Artikel zu diesem Thema.
Man könnte denken, wir hätten den Bau eines neuen Sperrwerkes gefordert oder sonstige Millionenforderungen gestellt. Keineswegs!!

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Barkassenfahrten nach Buxtehude wichtiger!

Das Argument, man würde bei einer Anpassung der Schließordnung die Barkassenschifffahrt auf der Este behindern,
ist eines der Hauptargumente derjenigen, die eine Änderung der Schließordnung verweigern.
 

Dieses Argument ist letztendlich etwas zynisch, weil man einige Barkassenfahrten gegen das Absaufen von Gärten und Häusern aufrechnet.
Aber worum geht es? Weiterlesen
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Hochwasser als Dauerzustand an der Este?

Elbe und Este verändern sich.  Das Tidehochwasser läuft immer schneller und höher auf.
Das hat viele Folgen: Nicht nur Gartenüberflutungen, teilweise auch Hochwasser bis an die Häuser heran, Uferunterspülungen und sogar Uferabbrüche.

Die Hochwasserpegellatte der IG-Este

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Volles Haus: Großes Interesse für die Informationsveranstaltung von Deichbürgern 13 (Lühe) und IG-Este

Am 9.10. fand in der Esteburg die Informationsveranstaltung statt. Ca. 200 Bürger von Este und Lühe waren gekommen, um sich die Berichte der handelnden Akteure in der Hochwasser- und Deichfrage anzuhören.


Auch dass so hochrangige Gäste aus Politik und Wasserwirtschaft ins Alte Land gereist waren, hat sicherlich viel Interesse geweckt. (siehe Gästeliste in der Einladung).


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Positives Ergebnis im Landesparlament in Hannover für Bestandsschutz und Rechtssicherheit der Dörfer an Este und Lühe!

Jetzt Informationsveranstaltung
der IG-Este und der Deichbürger 13 von der Lühe.

Deichgesetz und Hochwasserschutz

Wann: 9.10.2017, 20:00 Uhr

Wo: Obstbauversuchsanstalt in Moorende 53

Folgende Gäste haben bereits zugesagt:

  • M. Bäumer, H. Dammann–Tamke, K. Seefried als Vertreter der CDU aus dem Umweltausschuss und/oder des Landtages in Hannover
  • dazu Vertreter

o   der Gemeinden Samtgemeinde Lühe und Jork

o   des Wasserverbandstages

o   der Deichverbände 1. und 2. Meile

 Jetzt hat es doch noch ein zufriedenstellendes Ende genommen.

Wir hatten schon nicht mehr an einen Erlassentwurf aus dem Ministerium geglaubt. Zu lange hatten wir darauf gewartet. Dann kam der Entwurf doch noch und uns wurde Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt. Das wollen wir erst einmal positiv festhalten.

Der Entlass besteht aus einem Vorwort des Ministeriums und danach die identische Ausarbeitung des Landkreises Stade, die damit in den Rang eines Ministerialerlasses gehoben wurde. Zum bekannten Text des Landkreises hatten wir uns schon vorab positiv geäußert. Deshalb fällt unser Urteil über den Erlass auch durchaus zustimmend aus und so haben wir uns auch in unserer Stellungnahme geäußert.

Wir freuen uns, dass die CDU- Vertreter, die diesen Punkt in Hannover bis zum erfolgreichen Abschluss gebracht haben, jetzt aus erster Hand über den Erlass berichten werden.

Wir werden aber auch über den Hochwasserschutz informieren und zusammen diskutieren können. Der Deichverband wird über den Hochwasserschutz an der Lühe informieren, der für uns Vorbildcharakter hat.  Insbesondere ist interessant, wie es mit der Estepartnerschaft weitergehen soll.

Wir sind nicht damit einverstanden, dass dieses Projekt – wenn überhaupt –  nur im Bummelzugtempo weitergeht und dass Einzelgemeinden, die sich aus dem Thema Hochwasserschutz raushalten wollen, den ganzen Zug stoppen können. Hier erwarten wir deutlich mehr. Ganz aktuell sind auch die Neuberechnungen des NLWKN zu den Überschwemmungsgebieten in Buxtehude öffentlich gemacht worden.

Es gibt also viele Informationen und Neuigkeiten.

Deshalb:

Nutzen sie diese Gelegenheit!

Kommen Sie zur Informationsveranstaltung!

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Einstimmiger Beschluss im Landtag zum Thema Bestandsschutz und Rechtssicherheit für die Dörfer an Lühe und Este

Am 21.9. fand die letzte Landtagssitzung dieser Legislatur in Hannover statt.
Wie schon vorher berichtet, hatten sich alle Parteien, Initiativen und Ministerium auf einen Entwurf eines Ministerialerlasses geeinigt.

Abstimmung im Landtag

Zusätzlich war noch gerade rechtzeitig ein parteiübergreifender Antrag des Umweltausschusses zustande gekommen, der diesem Artikel anhängt.

Dieser Kompromiss ist ein großer Erfolg für das Alte Land.
Grundsätzlich geht Deichsicherheit immer vor – das wäre bei einer Gesetzesänderung nicht anders gewesen.
Aber wenn die Deichsicherheit gewährleistet bleibt, wird die Existenz der Dörfer an Lühe und Este generell als Ausnahmetatbestand vom Ministerium anerkannt. Aus dem Erlass ergibt sich, dass bei positiver Prüfung am Ende eine Baugenehmigung zu erteilen ist. Vorgänge – wie 2013 an der Lühe – können sich so nicht wiederholen.
Grundsätzlich positiv war auch das Bekenntnis aller Fraktionen zum Bestandsschutz.

Im Landtag werden Altländer Äpfel verschenkt

Der abgestimmte Antrag selbst stellt außerdem noch die Notwendigkeit eines ganzheitlichen Hochwasserschutzes an den Flüssen Lühe und Este heraus.
Mehr dazu auf unserer Informationsveranstaltung, zu der wir in Kürze separat einladen werden.

Ein Erinnerungsfoto nach der Landtagssitzung

Weiter zum gemeinsamen Antrag:

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Sie sind da: Die neuen Zahlen des NLWKN zur Berechnung der Buxtehuder Überschwemmungsgebiete.

Seit 1 Jahr wartet Buxtehude auf die Neuberechnung der Überschwemmungsgebiete.Jetzt sind sie da!
Sie wurden in der Betriebsausschusssitzung der Stadtwerke am 13.9. vorgestellt.

Betriebsausschusssitzung der Stadtwerke am 13.9. in Buxtehude

Aber warum war diese Neuberechnung eigentlich notwendig?
Dazu ein kleiner Rückblick.
Wir haben immer die alten Berechnungen des NLWKN heftig kritisiert. Ein Gegengutachten der Gemeinde Jork zeigte: Sie waren künstlich überhöht, um die Minideiche zu rechtfertigen und um jede Rückhaltung im Oberlauf als unsinnig erscheinen zu lassen. Unsere Einwendungen (insgesamt über 300) im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens basierte auf diesem Gegengutachten.
Im Mai 2016 wurde in einer weiteren Ausarbeitung des NLWKN (H. Schuermann) klar, dass die alten Zahlen nicht mehr aufrecht zu erhalten waren. Aber die Konsequenzen wurden verschwiegen. Wir schrieben damals: Wie wurden eigentlich die Überschwemmungsgebiete (ÜSGs) gerechnet?  Entweder hat man bei der Berechnung der ÜSGs und der Planfeststellungsgrundlagen jeweils unterschiedlich gerechnet oder man hat alles – inclusive der ÜSGs – auf falschen Grundlagen berechnet.
Im September 2016 eröffnete dann die Buxtehuder Stadtentwässerung: Alles sei falsch und müsse neu gerechnet werden. Stadtentwässerung und Ratsherren äußerten deutlich ihre Verärgerung über diese fehlerhaften Berechnungen.
Wir schrieben damals sofort: Keine Schadenfreude, denn Buxtehude ist übel mitgespielt worden. Aber Hoffnung, dass wir jetzt zu einem Miteinander im KLEE-Projekt kommen.

Jetzt – 1 Jahr später also – liegen die neuen Zahlen vor.
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Offener Brief an Ministerpräsident Weil

Wir alle haben noch die Bilder der Hochwasserkatastrophe im Harz und Harzvorland vor Augen. Es ist nur wenige Wochen her, da dominierten die Bilder der Hochwasserereignisse die Nachrichten. Ministerpräsident Weil äußerte damals gegenüber der Presse, dass für den Hochwasserschutz mehr getan werden müsse. Richtig! Das ist unsere Meinung schon seit langem. Späte Einsicht ist immerhin auch eine Einsicht.
Trotzdem befürchten wir, es wird auch hier nur bei verbalen Ankündigungen bleiben. Denn Hochwasserschutz fängt immer mit präventiven Hochwasserschutzmaßnahmen an. Und in dieser Beziehung ist die Landesregierung nicht nur ein „Spätzünder“. Das Umweltministerium ist die Instanz, die bis heute wirkungsvollen Hochwasserschutz verhindert.
Wir alle haben gelernt, das Hochwasserschutz ganzheitlich entlang eines Flusses geleistet werden muss – und zwar von allen Anrainerkommunen.
Gerade wir an der Este sind auf dem Weg, eine Hochwasserpartnerschaft zu gründen. Aber es geht SEHR  langsam und verschiedene Gemeinden aus dem Oberlauf verweigern sich.
Kann das so hingenommen werden? Natürlich nicht!
Was tut das Ministerium? Nichts.
Jetzt wäre es an der Zeit, aus Hannover eine Verbandsgründung ähnlich wie an Lühe/Aue anzuschieben, damit endlich die KLEE-Umsetzung beginnen kann.
Genau deshalb haben wir in einem Offenen Brief Ministerpräsident Weil gebeten, sich hierfür aktiv einzusetzen und die notwendigen Schritte zu veranlassen.

Weiter zum Offenen Brief:

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Nichtbeachtung oder sogar Hinhaltetaktik?

Wir haben lange nicht mehr über den Stand zum Niedersächsischen Deichgesetz in Bezug auf das Alte Land berichtet. Wie ist es in dieser Frage weitergegangen?
Zuerst das:
Seit vielen Monaten warten wir auf den Text eines Erlasses. Termine werden nicht eingehalten. Absprachen sind nichts wert. Das trägt nicht gerade zur Vertrauensbildung bei. Neuerdings rufen wir immer im Ministerium an und erkundigen nach dem Fortgang. Immer wieder ist etwas dazwischengekommen. Immer wieder gibt es Zeitverzögerungen. Neue Terminzusagen werden nicht eingehalten.

50-Meterzone in Estebrügge und Moorende

Eigentlich sollten wir einbezogen, zumindest über die Inhalte eines Erlasses informiert werden. Nichts davon ist geschehen – und das ein ganzes Jahr lang!
Jetzt wird aller Voraussicht nach am 7.8. das Thema auf der Tagesordnung des Ausschusses stehen. So war es zumindest angekündigt. Entweder wird wieder nichts passieren oder – wenn ja – sind wir wieder nicht entgegen den Zusagen einbezogen worden.
Das Ganze ist nicht nur eine grobe Missachtung, sondern hat wahrscheinlich auch Methode.

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Landrat Roesberg macht Druck

Unter dieser Überschrift konnten wir schon im März diesen Jahres im BT lesen, dass Landrat H. Roesberg zusammen mit den Landräten von Cuxhaven und Harburg sowie mit den verantwortlichen Deichverbänden bei einem Treffen mit der uns wohlbekannten Staatssekretärin Fr. Kottwitz die Erhöhung der Außendeiche an der Elbe eingefordert haben.

Was dabei auffällt ist, dass der Ton deutlich rauer geworden ist.
Jetzt wird offensichtlich Tacheles geredet und vollkommen zu recht.

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Mit welchen Argumenten will der Landkreis den Esteanliegern die Hilfe gegen das immer höher auflaufende Hochwasser verweigern?

Mit der Verweigerung der Hilfe durch den Landkreis hatten wir nicht gerechnet. Wir waren nicht nur schockiert über die Argumente, sondern sind immer noch richtig „angefressen“.  Hier geht es nicht um ein 100-jähriges Hochwasser, sondern über Grundstücksüberschwemmungen teilweise in niedrigen Lagen bis an die Häuser heran – und das bei kritischen Wetterlagen fast täglich.

Dieses kann sich, wenn sich die Este weiterhin so schnell ändert, sogar zu einem existenziellen Problem ausweiten. Und was sagt der Landkreis?

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Landkreis Stade: Bericht vom Ausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen

Am 24.5. fand eine Ausschusssitzung für Regionalplanung und Umweltfragen statt.
Zwei Punkte standen auf der Tagesordnung, die uns besonders interessierten.
Erstens der Punkt Estepartnerschaft und zweitens das Problem des immer höher auflaufenden Tidehochwassers in der Este. Also haben wir mit 3 Personen diese Sitzung verfolgt.

Zu Punkt 1: Estepartnerschaft

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Auch Buxtehude stimmt der Estepartnerschaft zu!

Am 17.5.2017 fand die Sitzung des Betriebsausschusses der Buxtehuder Stadtwerke statt. Im Betriebsausschuss sitzen anteilig Ratsvertreter aller Fraktionen, und werden zu den laufenden Themen der Stadtwerke unterrichtet.
Diesmal stand das Thema Estepartnerschaft auf der Tagesordnung. Die Diskussion war kurz und eindeutig. Alle Parteien waren einhellig dafür, dass Buxtehude an der Estepartnerschaft teilnimmt.


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Beratungen zum Partnerschaftsvertrag an der Este

Am 2.5.2017 fand die Diskussion im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss ( BPU-Ausschuss) der Gemeinde Jork zum Partnerschaftsvertrag der geplanten Estepartnerschaft statt. Ebenso war der Deichverband 2. Meile eingeladen, um über den geplanten Hochwasserschutzverband an der Lühe/Aue zu berichten.

Zur Erinnerung:
Als Konsequenz und Folge des KLEE-Projektes haben die Landkreise Stade und Harburg die Initiative zur Gründung der Este-Partnerschaft ergriffen. Weiterlesen
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Lühe/Aue überholt die Este

Heute, am 23.3.2017, war in der Presse zu lesen, dass an Lühe und Aue ein Hochwasserschutzverband gegründet werden soll.

Steinkirchen an der Lühe

Es hat dazu letzte Woche eine vom Landkreis Stade getragene Fachkonferenz gegeben, auf der die beteiligten Behörden, Verbände und Kommunen darüber beraten haben.

Mit diesem Beschluss haben Lühe und Aue die Estepartnerschaft überholt.
Das wollen wir keinesfalls kritisieren. Im Gegenteil: Was Landkreis, Deichverbände und Kommunen hier planen, ist wirklich hervorragend. Darüber kann man sich nur freuen.
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Hansestadt Buxtehude: Betriebsausschuss- Sitzung vom 08.03.2017

Über diese Ausschuss-Sitzung hat das Tageblatt schon ausführlich berichtet. Hier nun eine kurze Zusammenfassung der für den Hochwasserschutz wichtigen Punkte.

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