Stellungnahme des NLWKN – Stade zum Planfeststellungsantrag: Langsam wird es peinlich!!!

Wie allseits bekannt, hat der Planfeststellungsantrag Buxtehudes zu einer Welle von Einwendungen geführt (ca. 500), darunter von verschiedenen Stellen der Hansestadt Hamburg, den Gemeinden Jork und Neu-Wulmstorf  und einer Vielzahl von privaten Einwendern. Auch hatte die Gemeinde Jork ein Gutachten beim Ingenieurbüro Manzenrieder in Auftrag gegeben. Dieses Gutachten war ein regelrechter Verriss der hydrologischen Grundlagen, wie sie der NLWKN-Stade erstellt hatte: eine Vielzahl von falschen Fakten, methodischen Fehlern aber auch direkten falschen Datenübertragungen.

Protest der Esteanlieger gegen die Minideiche in 2014

Protest der Esteanlieger gegen die Minideiche in 2014

Jetzt hat der NLWKN – Stade wieder dazu Stellung genommen. Auf die Kritikpunkte des Gutachtens oder von Einwendungen wird nicht direkt eingegangen. Stattdessen eine Bestätigung der alten Abflusszahlen aus dem Oberlauf der Este.
Aber mit welchen Argumenten?

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KLEE: Abschlussveranstaltung eines vorbildlichen Projektes: Jetzt soll es weitergehen!

Schon oft haben wir das KLEE – Projekt (Klimaanpassung im Einzugsbereich Este) gelobt. Gestern, am 22.6., fand die Abschlussveranstaltung in Hollenstedt statt.
Das Projekt – unter der Trägerschaft der Landkreise Harburg und Stade sowie der Stadt Buxtehude – wurde unter der wissenschaftlichen Leitung der Technischen Universität Hamburg Harburg (TUHH) durchgeführt. Es wurden die Ergebnisse, der KLEE_DSC_5347
Maßnahmenkatalog, die Bewertung und Priorisierung vorgestellt. Dabei wurde die Este von der Quelle zur Mündung betrachtet und ein ganzheitlicher Katalog vorgestellt. Dabei lag der Schwerpunkt eindeutig auf Hochwasserrückhalt im Oberlauf und auf Polderung im Marschbereich, sowie viele kleinteiligere Maßnahmen im Oberlauf, um den Sandabtrieb zu mindern. Weiterlesen

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Links der Elbe – Rechts der Elbe

Weiter geht’s mit unserer Artikelserie zum Niedersächsischen Deichgesetz (NDG).
Wir haben das letzte Mal über die §§ 14-16 des NDGs geschrieben. Und wir haben diese mit den entsprechenden Bestimmungen des Schleswig -Holsteinischen Landeswassergesetzes (LWG-SH) verglichen.
Es ist kaum zu glauben, wie unterschiedlich die beiden Gesetzeswerke sind: Von der Methodik her, den Deichkategorien bis hin zu den Ausführungen.
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Wirkliche Argumente für den niedersächsischen Sonderweg haben wir nie gehört. Gerade im Mai nur wieder das Argument:  „Wir sind aber in Niedersachsen“! Jetzt auch noch:“ Der Sturmflutdruck auf die niedersächsische Küste ist stärker als auf die schleswig-holsteinische Küste.“ Deshalb haben wir also eine 50m-Zone hinter jedem inländischen Deich, auch wenn er 100km von der Küste entfernt liegt? Hier wird nur noch mit vollkommen unglaubwürdigen Argumenten die Position des Ministeriums verteidigt. Warum soll auf der Seite von Pinnau, Krückau und Stör alles anders sein wie für Este und Lühe?
Das glaubt doch keiner mehr!
Der Gesetzesvergleich ist kompliziert. Für diejenigen, die mehr wissen wollen, haben wir zur besseren Übersicht jetzt noch einmal die relevanten Unterschiede zwischen Niedersachsen und Schleswig-Holstein in einer Tabelle zusammengefasst.
Das Argument, Küstenschutzdeiche müssten immer ein generelles Bauverbot beinhalten, ist genauso falsch wie die Behauptung, nur dann wäre die Finanzierung aus Küstenschutzgeldern möglich. Diese Sachzwänge gibt es nicht.
Warum hält Niedersachsen also an seiner regiden Politik fest? Warum wird historischen Dörfern an Flüssen in NS der Bestandsschutz verwehrt?

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Die Position des Wasserverbandstages

Wir wollen jetzt etwas genauer auf einige Beiträge von Teilnehmern der Anhörung eingehen.
Eine Schlüsselrolle spielt der Wasserverbandstag, vertreten durch den Geschäftsführer H. Hennies. Der Wasserverbandstag ist so etwas wie der Dachverband aller Verbände der Wasserwirtschaft.
Er hat sich – das wussten wir bereits vorher – eindeutig gegen eine Änderung des Deichgesetzes ausgesprochen. Die Argumente kennen wir bereits teilweise vom Umweltministerium. Und neue Argumente waren nach unserer Ansicht wenig schlagkräftig.
Und trotzdem ist es anders – deutlich positiver als die Stellungnahme des Ministeriums durch H. Horn in der Unterrichtung des Ausschusses im Februar.
Es wird eine Lösungsperspektive angedeutet – so vage sie auch noch sein mag. Auch ist der durchaus konstruktive Diskussionsstil nicht zu vergleichen mit unseren vorherigen Erfahrungen. Weiterlesen
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Bericht von der Anhörung im Umweltausschuss des Landtages vom 13.6.2016

Gerade sind wir von einer längeren Hannover- Tour zurückgekommen und wollen einen ersten Kurzbericht geben. Ein ausführlicher Bericht folgt dann etwas später.
Aus den Estegemeinden waren 13 und aus den Lühegemeinden 10 Vertreter nach Hannover gefahren, um die Anhörung im Umweltausschuss mit zu verfolgen. Ein großes Interesse, wenn man bedenkt, dass die ganze Aktion 9 Stunden gedauert hat.

Die Delegation von der Este

Die Delegation von der Este

Jeder Redner hatte 15 Minuten Zeit, seine Informationen darzustellen.
Wie erwartet, hat der Hennies, Geschäftsführer des Wasserverbandstages, als erster Vertreter gesprochen und das Deichgesetz verteidigt.
Danach stellten der Landkreis, die Bürgermeister von Lühe und Este und der Deichverband die Situation im Alten Land dar.
Danach konnten wir von den Deichbürgern 13 (Lühe) und von der IG-Este unsere Vorträge halten. Wir hatten uns inhaltlich genau abgestimmt. H. Weinhard von den Deichbürgern konzentrierte sich auf die Auswirkungen des Deichgesetzes auf die Anlieger und auf das Ausmaß der Folgen für das Alte Land. Wir von der IG-Este haben dann zu den Deichumbauplänen und zu den gesetzlichen Bestimmungen im NDG Stellung bezogen.
Fr. Hintz vom -verkürzt ausgedrückt – „Weltkulturerbe-Verein“ hat dann noch einmal sehr ausführlich die Kulturlandschaft des Alten Landes erläutert und auch die Bedeutung für Wirtschaft und Tourismus herausgehoben.
Zum Schluss dann H. Nehlsen von der TU Hamburg Harburg, der das KLEE – Projekt dargestellt hat, mit all den potentiellen Maßnahmen die für einen besseren Hochwasserschutz.
Insofern gab es viele Informationen, die unsere Ziele direkt oder indirekt unterstützt haben. Und deshalb müssen wir die ganze Anhörung als einen Erfolg ansehen.
Wir hat sich der Wasserverbandstag genau positioniert? Was haben die einzelnen Parteien genau geäußert? Und gibt es mögliche Kompromisslösungen? Dazu werden wir dann im nächsten Artikel ausführlicher Stellung nehmen.
Der NDR hat Filmaufnahmen gemacht, die bereits heute am 13.6. in Hallo Niedersachsen um 19:30 h gesendet worden sind. Wir werden uns bemühen, dieses Video auf unsere Webseite zu bekommen.

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Das Niedersächsische Deichgesetz (NDG) vs. Landeswassergesetz Schleswig-Holstein (LWG-SH)

Wir setzen hiermit unsere Artikelserie über das NDG fort.

Diesmal werden wir uns mit den §§ 14-16 des NDG beschäftigen. Warum sind gerade diese beiden Paragraphen wichtig? Diese §§ beinhalten die Vorschriften über Nutzung der Deiche und über Bauverbote auf dem Deich und in der 50m- Zone. Wann immer bei uns im Alten Land die Lindenallee in Estebrügge verschwinden sollte, Anbauten oder Neuaufbauten auf oder am Deich nur auf Widerruf erteilt wurden: Immer werden diese §§ als  Rechtfertigung des Ministeriums angeführt.
Wir werden diese §§ auch mit den Bestimmungen des Landeswassergesetzes in Schleswig – Holstein (LWG-SH)vergleichen.

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Bericht von der Sitzung des Umweltausschusses vom 2.5.2016

Am letzten Montag stand unser Thema zum Bestandsschutz der Dörfer an Lühe und Este auf der Tagesordnung.

Zweck dieser Diskussion war es, die Anhörung vorzubereiten, und zwar noch vor dem Sommer. Wir waren schon skeptisch geworden, ob und wann eine solche Anhörung überhaupt stattfinden würde.

Umso mehr wollen wir erst einmal „Vielen Dank“ sagen. Die Anhörung war bei allen Parteien unstrittig.

Der Termin wurde auf den 13.6.2016 festgelegt. Diese Anhörung wird der einzige Tagesordnungspunkt sein.

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Der Deich-Antrag der Grünen: Voll am Thema vorbei!!

Die Grünen haben sich von Fr. Kottwitz, Staatssekretärin im Umweltministerium, offensichtlich einfangen lassen.
Dabei ist die Argumentation von Fr. Asendorf interessant:
Sie akzeptiert die Dörfer an Este und Lühe als schützenswertes Kulturgut. Das ist dem Umweltministerium bisher nicht über die Lippen gekommen.
Sie hebt KLEE hervor und stellt richtig fest, dass man die Flüsse durch Hochwasserrückhaltung  in Griff kriegen kann. Das ist ganzheitlicher Hochwasserschutz, wie ihn die Bundesgesetzgebung will.
Genau das predigen wir seit fast 3 Jahren. Aber genau das hat das Ministerium bisher abgelehnt!!!
50-Meterzone in Estebrügge und Moorende

50-Meterzone in Estebrügge und Moorende

Mehr noch:

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Aktueller Rundbrief der IG-Este

In größeren Abständen publizieren wir Rundbriefe zur aktuellen Situation zum Thema Hochwasserschutz oder Bestandsschutz unserer Estedörfer. Wie berichtet hat die CDU einen Entschließungsantrag zum Bestandsschutz der Dörfer an Este und Lühe in den Landtag eingebracht, der im Alten Land auf sehr große Zustimmung gestoßen ist.
Jetzt haben die Grünen im Umweltausschuss ihre Position geändert und arbeiten gegen uns. Aus diesem aktuellen Anlass veröffentlichen  wir im folgenden diesen Rundbrief :
Hallo an alle Freunde und Mitstreiter der IG-Este,
Hier eine Rundbrief zur aktuellen Situation bzgl. des Niedersächsischen Deichgesetzes (NDG).
GRÜNE/Bündnis90 im Hannoveraner Landtag arbeiten gegen uns!!
Über zwei Punkte müssen wir berichten:

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Deichschau von Buxtehude nach Hove

Am 27.4. fand die Deichschau auf dem östlichen Estedeich statt. Wie schon eine Woche vorher lief die Deichschau ohne große Schadensaufnahmen ab. U.a. wurden vermerkt: Überfahrene Deichränder, insbesondere an der Baustelle; nur wenige Maulwürfe/Wühlmäuse; Kontrolle der Höhe einiger Deichüberfahrten.
Besondere Erklärungen gab es an der Brückenstelle wegen einer Kontroverse über eine geplante Rasenaussaat unter der neuen Brücke anstelle einer Pflasterung.
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Volle Unterstützung aus dem Alten Land

Der Entschließungsantrag der CDU – so wie wir ihn im vorherigen Web-Artikel im vollen Wortlaut veröffentlicht haben – hat viel bewegt.
Er hat die Kritik am NDG auf den Punkt gebracht.
Er hat diese für uns sehr ärgerlichen Geschehnisse an Lühe und Este und die zugrunde liegende Rechtsunsicherheit zu einem Thema im Niedersächsischen Landtag gemacht. Weiterlesen

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Ankündigung: Artikelserie zum Niedersächsischen Deichgesetz (NDG)

Aus Anlass des Entschließungsantrages der CDU im Landtag und der großen Unterstützung – auch über den Landkreis Stade hinaus – starten wir heute eine Artikelserie zum NDG.
Wer weiß schon, was im NDG steht? Viele interessieren sich auch nicht für spröde Gesetzestexte.
Und somit entstehen viele Fragen:
• Was steht genau im Gesetzestext und welche Folgen kann das haben?
• Gibt es andere positive Beispiele, z.B. aus anderen Küstenländern?
• Wie lautet der Entschließungsantrag der CDU im Wortlaut?
• Wie stellt sich das Ministerium zum Entschließungsantrag der CDU?
• Wie könnte ein reformiertes NDG aussehen?
• Was sind die konkreten Äußerungen des Ministeriums?
• Wer sind die Personen, die für oder gegen unsere Interessen arbeiten?
usw., usw.
Auf all diese Fragen werden wir eingehen, verteilt auf mehrere Artikel, damit die Kost verdaubar bleibt.

Hier wollen wir beginnen mit dem Wortlaut des Entschließungsantrages:
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Deichschau westlicher Estedeich am 20. April

Am 20. April fand die Deichschau von Buxtehude bis zur Landesgrenze in Cranz statt.

Besichtigung der Brückenbaustelle

Besichtigung der Brückenbaustelle

Die Teilnahme an der Deichschau war groß: 31 Personen aus Deichverband, Landkreis, Gemeinde Jork, Buxtehude und WSA waren erschienen.

 

 

 

 

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Rebellion op’n Diek

Auch die TAZ ist auf uns aufmerksam geworden und berichtet am 11.4. zum Deichgesetz.
Einfach hier klicken

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Entschließungsantrag: Bestandsschutz für Dörfer an Lühe und Este

Große Unterstützung aus dem Alten Land und große Presseresonanz!!
Seitdem die CDU einen Entschließungsantrag in den Landtag zur Änderung des NDG eingebracht hat, hat sich viel ereignet. Eine regelrechte Flut von Unterstützungserklärungen aus dem Alten Land ging bei uns ein oder wurde direkt an den Landtag in Hannover geschickt.

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Stellungname des Ministeriums ist eine Provokation!

Aktuelle Situation zum Entschließungsantrag der CDU zum Bestandsschutz der Dörfer an Lühe und Este:
Im Landkreis läuft die Unterstützungswelle für diesen Antrag der CDU auf Hochtouren. Quer durch alle Parteinen, Gemeinderäte, Verbände,Vereine, Kirchen erhalten wir oder die Presse Unterstützungsschreiben. Diese geben wir gesammelt nach Hannover weiter. Dies ist nur ein Zwischenstand. Weiterlesen

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Ein Musterprojekt und die Vorstellung des Maßnahmenkataloges

Bericht von der KLEE – Veranstaltung am 25.1.2016:
Jetzt wurde auf der 5. und letzten Lernallianz des KLEE – Projektes – unter Einbeziehung aller Initiativen und Verbände – der abschließende Maßnahmenkatalog vorgestellt.
Vorab wurden drei weitere Studien vorgestellt: Weiterlesen

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Gibt es wieder Widerstand vom Ministerium?

Bericht 1. Ausschusssitzung des Umweltausschusses in Hannover 

Positiver Verlauf – Unterstützung in der Politik Aber wie immer: sicherlich Widerstand vom Ministerium

Wir waren überrrascht, dass der Entscheidungsantrag der CDU so schnell auf der Tagesordnung des Ausschusses landete. Mit einigem Nachfragen stellten wir fest, dass die Ausschusssitzungen öffentlich sind und wir zuhören können. Also fuhren wir mit drei Personen am Montag, den 11.1., nach Hannover in den Landtag.

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Unterstützung gesucht für eine Änderung des Niedersächsischen Deichgesetzes (NDG)

Startschuß ins Jahr 2016 – Unterstützung gesucht für eine Änderung
des Niedersächsischen Deichgesetzes (NDG)

Am 12.12. 2015 hat die CDU in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass sie einen Entschließungsantrag in den Landtag in Hannover einbringen will zur Änderung des NDG. Wir selbst (IG-Este) haben unterstützend dabei mitgewirkt. Weiterlesen

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Weihnachtsgrüße und ein kleiner Rückblick

von Rainer Podbielski

Hallo an alle Freunde und Mitstreiter der IG-Este,das Jahr 2015 nähert sich dem Ende. Es war für viele von uns sehr ereignisreich und auch durchaus erfolgreich. Jetzt geht es erst im neuen Jahr mit unserer Arbeit weiter.

Wir wünschen allen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Für die Interessierten folgt hier noch ein kleiner Jahresrückblick 2015. Weiterlesen

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