Gespräch mit Landrat Roesberg

von Ulrich Sieg

Am 10.12.2013 fand ein Gespräch zwischen Rainer Podbielski, Ulrich Sieg und Landrat Roesberg sowie Kreisbaurat Bode statt. In sachlicher Atmosphäre wurden die Buxtehuder  Hochwasserschutzplanungen sowie deren Auswirkungen und Risiken für uns Anlieger an der Untereste erörtert. Schwerpunkte dabei waren die gesetzlichen und genehmigungsrechtlichen sowie die politischen und verwaltungsmäßigen Abläufe einer solchen Planung.

Wir fühlten uns dabei  bestärkt und ermuntert, nicht nachzulassen in unserer Zielsetzung, die Planungen weiterhin kritisch zu bewerten, unsere direkte Betroffenheit durch die zu erwartenden viel zu hohen Wasserstände noch deutlicher in das Verfahren einzubringen und  den Dialog mit den politischen Entscheidungsträgern auf allen Ebenen weiter voranzutreiben.

Ebenso ist zukünftig  juristischer Sachverstand erforderlich, denn wir müssten davon ausgehen, dass das Planfeststellungsverfahren gestartet und damit die Buxtehuder Planung im Verfahren auf ihre Wirkung und Rechtssicherheit geprüft wird. Dies sei bei Vorhaben mit vielen Betroffenen ein üblicher Vorgang um  festzustellen, ob so tatsächlich gebaut werden darf. Dabei kann es möglich sein, dass das Planfeststellungsverfahren am Ende gegenüber der eingereichten Lösung eine verbesserte Planung  aufweist. Schön wär`s, aber wohl kaum zu glauben!

Herr Roesberg empfahl  die aus dem 2011 beendeten Mediationsverfahren abgeleiteten und für das weitere Vorgehen zu untersuchenden Punkte nochmals anzusehen, ob diese in der aktuellen Planung auch wirklich berücksichtigt worden sind. Des Weiteren hält er es trotz des in Kürze beginnenden Planfeststellungsverfahrens für geboten, nochmals alle Parteien (z.B. Stadt Buxtehude, Gemeinde Jork, IG-Este, Deichverband, NLWKN, Landkreis Stade) an einen Tisch zu holen mit dem Ziel, doch noch Vernunft walten zu lassen für einen gemeinsamen und ganzheitlichen Hochwasserschutz.

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