IG Este und Deichbürger 13 on Tour

von Rainer Podbielski

Unter dem Titel „Fraktion on Tour“ tourt die Landtagsfraktion der Grünen durch das Land, um sich u.a. vor Ort über aktuelle Probleme zu informieren. Am 31.3. haben sie im Alten Land in Jork Station gemacht. Zu diesem Zweck wurden dann auch aktuelle Initiativen aus der Region eingeladen, so z.B. der Verein Weltkulturerbe Altes Land, Initiativen zur Verkehrssituation und Elbvertiefung. Aber auch wir waren zusammen mit den Deichbürgern 13 eingeladen uns so war auch das Thema Hochwasserschutz und Erhaltung der Deichhufendörfer vertreten.
Wir hatten uns mit den Deichbürgern 13 zusammen vorbereitet. Unsere Zielrichtung ist die Änderung des Niedersächsischen Deichgesetzes, das den Hochwasserschutz in eine falsche Richtung lenkt und keine Rücksicht auf das Kulturerbe des Alten Landes nimmt. Volker Weinhard hatte ein Flugblatt vorbereitet, dass wir dort verteilt haben und das ihr hier wiederfindet.

Alle Initiativen, so auch wir, hatten Gelegenheit unser Anliegen in einer kurzen ca. 5- minütigen Rede zu erklären.
Nach diesen Vorstellungen hielt der Landwirtschaftsminister, Herr Christian Meyer, eine kurze Rede. Danach sollte es in kleinen Gruppengesprächen an den einzelnen Tischen weitergehen.
Dadurch kam Kritik auf, den Fr. Kerstin Hinze vom Weltkulturerbe formulierte.  Sie fragte, ob man nicht über diese Probleme in der Versammlung diskutieren könne, anstatt sich in Kleingruppen aufzulösen. Außerdem wäre es auch interessant, die Meinung der Landtagsfraktion zu den Problemen zu hören. Auch Matthias Riel, der Kämmerer der Gemeinde Jork, schlug in dieselbe Kerbe und drückte damit auch unsere Meinung treffend aus. Er wies darauf hin, dass sich aus gutem Grund so viele Initiativen im Alten Land gebildet hätten, weil es auch viele brenndende Probleme gäbe.
Die Landtagsfraktion der Grünen wies darauf hin, dass man nicht mit fertigen Konzepten gekommen sei, sondern man wolle die Situation vor Ort verstehen. In den nachfolgenden Gesprächen haben wir dann unsere Forderung nach einer Aussnahmegenehmigung im niedersächischen Deichgesetz und einem Hochwasserschutzgesetz intensiv vertreten.
Dabei kann man nur feststellen, dass die Landtagsfraktion in Hannover nur sehr wenig über unsere Probleme kennt. Damit ist sie in guter Gesellschaft – denn das findet man sicherlich auch in den anderen Parteien wieder und die Grünen sind hier keine Ausnahme.

Damit es alle richtig verstehen: Wir als IG – Este haben allen Parteien der Gemeinde Jork und im Landkreis und allen Landtagsabgeordneten der Region viel zu verdanken – so auch den Grünen. Aber in Hannover gehen die Uhren anders.
Dort ist man über den Hochwasserschutz nur unzureichend informiert – es scheint dort geradezu ein Randproblem der Politik zu sein. Und wir wissen, dass die fehlgeleitete Hochwasserschutzpolitik der jetzigen wie der Vorgängerregierungen nicht ansatzweise erkannt ist. „Dieses Spezialthema“ wird wohl hauptsächlich in den Verbänden (NLWKN und Deichverbänden) und im Umweltministerium diskutiert. Und dort spielt bis jetzt ganzheitlicher Hochwasserschutz von der Quelle bis zur Mündung sowie Schutz der historischen Kulturgüter wirklich keine Rolle.
Es ist allerdings erfreulich, dass sich immer mehr Initiativen, Vereine, und Parteigliederungen das so nicht mehr akzeptieren wollen. Und allein deshalb hat sich der Abend am 31.3. gelohnt.

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